Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 05-2020)
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Michael Wegrzynowski an Verbraucher gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Michael Wegrzynowski, Inhaber: Michael
Wegrzynowski, Oberstraße 59,56332 Alken,Weingesetz (WeinG)
http://bundesrecht.juris.de/weing_1994/BJNR146710994.html
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche
Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt
zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar
nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3. Widerrufsrecht
3.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem
Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein
Widerrufsrecht zu.
3.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben
Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
3.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben
sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-
Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer
Webseite (Internet-Adresse einfügen) elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages
unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift
der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen)
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
3
¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren. Hierfür gibt es ein eigenes
Muster www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Vertragsrecht/mustervertraege/
4. Preise und Versandkosten
4.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und
sonstige Preisbestandteile.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb
Deutschlands pauschal 6,90 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf
den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich
mitgeteilt.
4.3. Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 2.- Euro fällig, die
der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
5. Lieferung
5.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
5.2. Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf
der jeweiligen Produktseite hin.
6. Zahlung
6.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per PayPal, sobald verfügbar.
6.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen
erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit
Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8,
77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten
Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen
erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen Rahmenbedingungen des E-Commerce unter
Berücksichtigung des neuen Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops
GmbH und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag, DIHK
Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )